Freitag, 3. Oktober 2014

Unzensierte Gedanken zum 3.Oktober

I.
Wenn  der 3. Oktober sich in  frühherbstlicher Farbenpracht darbietet, kommen selbst in Deutschland freudige Gedanken auf.  Sogar der "Tag der deutschen Einheit" gewinnt - fern der in einem der alten oder neuen Bundesländer  anberaumten, mit weihevollen politischen Bekenntnissen garnierten  Festveranstaltung -  an freudigem Glanz. Die Freude gilt nicht in erster Linie der am  3.Oktober 1990 vollzogenen staatlichen Neuvereinigung - in Bewusstsein und Wortwahl der meisten Deutschen, mehr in der DDR als in der damaligen Bundesrepublik,  war es die  "Wiedervereinigung"  -, sondern der Erinnerung an die Perzeptionen und Empfindungen in den drei Monaten  vom August 1989 über den 9. Oktober bis zum 9. November 1989. An jenem Abend, da ich, erschöpft von eines langen Tages Arbeit, in den  Fernsehnachrichten jene Schlußszene aus Günter Schabowskis  Pressekonferenz sah und hörte,   in der er - "meines Wissens  gilt das ab sofort"-  Reisefreiheit für alle ankündigte, entging mir die reale Bedeutung des Augenblicks und des Datums. Erst am frühen Morgen  nach dem ersten Telefonanruf,  an dem neblig sonnigroten Vormittag des 10. November, sodann beim Tanz auf der Mauer, drang der von den Deutschen in der DDR erzwungene Mauerfall, die welthistorische Zäsur am 9. November 1989, ins volle Bewußtsein: "...und wir können sagen, wir sind dabeigewesen".

Die historische Assoziationsfülle des Datums für "uns Deutsche" wurde  erst am Abend des 10. ins Gedächtnis zurückgerufen, als wir   in einer Kreuzberger Kneipe die Ostberliner Mitstreiter, die realen Mauer-Subversanten - darunter  m.W. kaum irgendwelche  idealistischen DDR-Bewahrer um jeden Preis -   trafen.  Es war die Frau von Ludwig Mehlhorn (1950 -2011) die an den unheilvollen 9. November 1938 erinnerte. Ich begegnete ihr zuletzt bei Ludwig Mehlhorns Beerdigung auf dem Friedhof Friedrichshain im Mai 2011.    -  Zur Biographie des "Dissidenten" Ludwig Mehlhorn siehe: http://www.havemann-gesellschaft.de/fileadmin/Redaktion/Aktuelles_und_Diskussion/Maerz-Dezember_2011/Ludwig_Mehlhorn_Biographie_.pdf.

Dass die staatliche Einheit der aus der Nazi-Katastrophe und dem Kalten Krieg hervorgegangenen Staatsgebilde zwischen Rhein und Oder in absehbarer Zeit eine historisch reale Chance haben könnte, schien vor dem 9. November 1989 den wenigsten Deutschen  noch plausibel, ungeachtet der - von immer weniger westdeutschen Politikern gepflegten - Rede von der "offenen deutschen Frage", selbst ungeachtet wiederholter Äußerungen Michail Gorbatschows, die immerhin Verständnis für die deutsche Problematik anklingen ließen. Selbst in Kohls CDU glaubten nur wenige noch daran, und Leuten wie Heiner Geißler - dem als "Mittler" in der absurden Stuttgart 21-Affäre wiederbelebten Bundespolitiker - war sie zu keiner Zeit  ein Herzensbedürfnis. Dass sie 1989/90 in weniger als einem Jahr realisiert wurde, könnte man diesbezüglich zu den historischen Mirakeln zählen. Voraus ging das eigentliche Wunder,  der von der sowjetischen Führung unter Gorbatschow und  - dank  fortschreitender Systemparalyse - von der SED hingenommene Machtverfall in der DDR bis hin zum Mauerfall.

II.
Die deutsche Einheit - die staatliche Einheit der  Deutschen in Gestalt der Bundesrepublik Deutschland - erscheint heute - 24 Jahre danach - wie selbstverständlich. Selbst unter den Genossen der "Linken" sehnt sich kaum  irgendwer nach dem Status quo ante murum fractum zurück, allenfalls ein paar Sektierer oder Bekloppte aus der Fraktion der "Antideutschen" (im Bundestag immerhin präsent in Person von Ulla Jelpke)  möchten die Teilstaaten wiederherstellen.

Ob die staatliche Einheit sowie die  Eigenstaatlichkeit  eines Volkes  historisch sinnvoll und - im Sinne des  kodifizierten, zugleich  "umstrittenen" Völkerrechtsprinzips der "Selbstbestimmung" - politisch geboten ist, scheint einerseits - im Hinblick auf die historisch zufällig wiedergewonnene deutsche Einheit - eine müßige und abstrakte Frage, andererseits angesichts der politisch höchst realen, wenngleich gewöhnlich für anachronistisch erklärten Sezessionsbewegungen in Europa - und in Quebec, Taiwan, Kurdistan etc. - eine akute Frage.

Die Frage zerfällt in Einzelfragen: a) Wer ist das "Volk" ("we the people"), wer gehört dazu? b) Bedarf das "Volk" eines  nationalen staatlichen Rahmens, in dem es sich politisch "selbst bestimmt"? c) Was heißt "Volk" und/oder Nation  angesichts der historisch  relativ kurzen Zeit der europäischen Nationalstaatlichkeit (als "demokratisches" Geburtsdatum sei hier an die kurzlebige  Republik Korsika 1755-1769 erinnert)? d) Welche theoretische und politisch-reale Qualität kommt dem ahistorisch gedachten Begriff der "Gesellschaft" zu? Selbst Rousseau und den amerikanischen "Verfassungsvätern" standen in ihrem Konzept des "Gesellschaftsvertrages" historisch reale Gesellschaften - in concreto: die griechische Polis, die Römische Republik, die Stadtrepublik Genf, nicht zuletzt die von  Pasquale Paoli proklamierte Republik Korsika - vor Augen. Sämtliche erfolgreichen oder mißglückten Versuche "demokratischer" Loslösung von Imperien oder von bestehenden Staaten gründeten nicht allein auf realer oder als real empfundener Unterdrückung, sondern auf Selbstbildern einer "historischen Nation", sei es in Polen  1831-1918, sei es in Finnland 1918, in den baltischen Staaten, in der Ukraine und im Kaukasus 1918 sowie erneut  1991, sei es beim Zerfall Jugoslawiens ab 1991 oder bei den mit unterschiedlicher Intensität verfolgten gegenwärtigen Sezessionsbestrebungen.

III.
Als politisch fragwürdig, in der Realität weithin unbrauchbar erweist sich der im Zuge der Entkolonialisierung proklamierte Begriff der" nationalen Selbstbestimmung" für die Mehrheit der in der UNO versammelten  "nations". Die Konflikte  in zahlreichen bestehenden Staaten (oder in "failing states") entspringen einem Ursachengeflecht, das im weitesten Sinne in der europäischen machtpolitischen und kulturellen Expansion vor - sowie  im Hinblick auf die Auflösung des Osmanischen Reiches nach - dem I. Weltkrieg und den weithin  mißglückten "Modernisierungsprozessen" verwurzelt ist. Die blutigen Konflikte entzünden sich innerhalb der von den europäischen Kolonialmächten einst willkürlich gezogenen Grenzen. Nicht zufällig mündete der "arabische Frühling" in Libyen, Syrien und Irak - von Ägypten abgesehen -  in einem blutigen Fiasko. Nur aus einer "westlichen" Fehlwahrnehmung heraus konnte man den diversen  Bewegungen einen freiheitlich-friedlichen Charakter und das Recht auf "Selbstbestimmung" ansinnen.

 Die seit den 1970er Jahren aufgebrochenen radikal-islamischen Bewegungen - mit der schiitisch-persischen  "Islamischen Revolution" im Iran als historischem Sonderfall - werfen, von ihrem mörderisch-blutigen Charakter abgesehen, als anscheinend "irrationale" Eruptionen das im Westen etablierte politologische und ideologische Kategoriensystem über den Haufen. Warum scheitert(e) die "westlich-demokratische" FSA in Syrien, warum verbreiten die Mordbrigaden des von einem sunnitisch-islamischen Theologen ausgerufenen Kalifats blankes Entsetzen, warum  konnte sich/kann sich  andererseits  - entgegen den eigentlichen Absichten der westlichen "Ordnungsmächte" - im nördlichen Iraq ein relativ stabiler Kurdenstaat mit anscheinend gesicherter Rechtsordnung etablieren?

Eine widerspruchsfreie Analyse  des blutigen Konfliktensembles in Nahost scheint schier unmöglich. Als historisch-politisch wirksame Faktoren seien stichwortartig genannt: Urbane Lebensweisen neben traditionalen, archaischen Strukturen,  ethnische, religiöse und kulturelle Antagonismen, Traditionen der Gewalt,   Modernisierungsbestrebungen unter (halb-)säkularen Vorzeichen seitens diktatorischer Regimes, als "fundamentalistisch" deklarierte religiös-kulturelle Reaktionen auf das Vordringen westlich-liberaler Denk- und Verhaltensmuster, sodann die geopolitischen Ambitionen der Großmächte im nahöstlichen Krisenbogen,  last but not least der offenbar unlösbare Israel-Palästina-Konflikt. Wann immer die genannten Konfliktmomente eklatieren, kommt es zu Flüchtlingsströmen in und aus der Region. Drängen die von Krieg und Verfolgung Bedrohten als Asylsuchende nach Europa, so verstärken sie nur den Strom derjenigen, die aus materiellen Gründen  ihr Glück  in den westlichen Wohlstandsgesellschaften suchen.

Über die Folgen der anhaltenden, von unterschiedlichen Interessengruppen geförderten Migrationsbewegungen für die europäischen Gesellschaften findet keine ernsthafte Auseinandersetzung statt. Bestenfalls fordert die "Aufnahmegesellschaft" unter dem   Schlagwort  "Willkommenskultur"  die Anpassung an die hiesige Gesetzesordnung, ansonsten werden  die in den "Parallelgesellschaften" etablierten archaischen Strukturen politisch  hingenommen, sofern sie nicht in grotesker Verkehrung der Fakten als kulturelle "Bereicherung" der Mehrheitsgesellschaft deklariert werden.

Wie angesichts dieser Tendenzen  die europäischen Nationen - laut Lissabon-Vertrag die Bausteine Europas - ihr von der Geschichte Europas geprägtes Selbstverständnis erhalten und  kontinuieren können, erscheint in hohem Maße fragwürdig.  In der Konsequenz berührt die Frage den Sinn von Nationalfeiertagen, des weiteren Symbolik und Inhalte der Zivilreligion.

IV.
Der 3. Oktober wurde dank der  weltpolitischen Bedingungen der deutschen Einigung ("Zeitfenster" für den 2+4-Vertrag) sowie der spezifischen Verhältnisse der seit dem Mauerfall in Auflösung begriffenen DDR durch Beitritt des zweiten deutschen Nachkriegsstaates zur westdeutschen Bundesrepublik Deutschland zum "Tag der deutschen Einheit". Einer derjenigen Politiker, dem in all den Jahren der Teilung die deutsche Einheit noch am Herzen lag, war der damalige SPD-Vorsitzende Hans-Jochen Vogel. In einem soeben erschienenen Buch  (Hans-Jochen Vogel - Erhard Eppler - Wolfgang Thierse: Was zusammengehört. Die SPD und die deutsche Einheit,  Freiburg i.B.: Herder Verlag 2014) - in einer Art Verteidigungsschrift den "Anteil der SPD am deutschen Einigungsprozess" dar. Er schreibt unter der Zwischenüberschrift "Der 3. Oktober wird Nationalfeiertag" folgendes:

"Auf der staatlichen Ebene wurde die Einheit am 3. Oktober 1990 wirksam. Zu Recht ist dieser Tag auch zum nationalen Feiertag geworden. vorübergehende Überlegungen in unseren Reihen, stattdessen den 9. November zu wählen, wurden nicht weiter verfolgt. die Zahl der schon vor dem Mauerfall historisch bedeutsamer (sic) Ereignisse an diesem Tag - von der Erschießung des Paulskirchen-Abgeordneten Robert Blum im Jahre 1848 über die Revolution im Jahre 1918, den Hitler-Putsch im Jahre 1923 bis zur Reichspogromnacht im Jahre 1938 und dem Attentat Georg Elsers auf Hitler im Jahre wäre zu groß und der Interpretationsbedarf zu mannigfach gewesen." (S. 139).

Man mag diesen Sätzen zustimmen - insbesondere, wenn man an a) die genannten historischen Unglücksdaten (aus historisch unvermeidlichen sowie politisch korrekten Gründen sei der 9. November 1918 von der Kennzeichnung ausgenommen) im Gedächtnis hat  b) die österreichischen Sensibilitäten bei der Interpretation der genannten Daten mitbedenkt und c) die geographisch-klimabedingt grauen deutschen Novembertage vor Augen hat. Ja, wir dürfen uns über den in Herbstfarben strahlenden 3. Oktober freuen.

V.
In die  Freude über einen Glückstag der deutschen Geschichte drängt sich die unsichere Frage nach der Zukunft Deutschlands und Europas auf. Eine Frage gilt der politischen Zukunft des 1990 wiedergewonnenen Nationalstaats und dessen Aufhebung in der ab 1992 sukzessiv in Richtung Bundesstaat ausgebauten Europäischen Union, deren bürokratisch-zentralistischer Charakter vielfach Anlaß zu Ärgernis gibt, deren machtpolitische Konstruktion und politische Zielsetzung Fragen aufwirft, die im herrschenden politisch-medialen Diskurs in Deutschland und anderswo tunlich gemieden werden.

Die andere Frage gilt der Zukunft der Deutschen als historische Nation. Im ideologischen - einheitsgrünen -Selbstbild der bundesrepublikanischen Gesellschaft existiert die Frage nicht, sofern sie nicht vom Phrasenkatalog der mal multikulturell, mal nur pluralistisch, mal sich sonstwie konstituierenden "Zivilgesellschaft" zugeschüttet wird. Der  faktisch unbeschränkte Zugang zum "Einwanderungsland" Bundesrepublik verändert die historische Gesellschaft - oder  historische Nation - in Deutschland von Grund auf. Nach wie vor definiert sich diese Gesellschaft über die deutsche Geschichte, in erster Linie durch die Invokation der unsagbaren Verbrechen in der Ära des Nationalsozialismus.

VI.
Im vergangenen September war eine - von einer für Berliner Protestverhältnisse bescheidenen Anzahl von max. 6000 Teilnehmern frequentierte - Demonstration vor dem Brandenburger Tor angesetzt, die als Manifestation gegen "Antisemitismus" in Deutschland deklariert war. Der aktuelle Hintergrund  waren Haß- und Gewaltausbrüche bei Demonstrationen anläßlich des letzten Gaza-Krieges in mehreren Städten. Für jeden Beobachter unübersehbar, stammten die Akteure der judenfeindlichen Manifestationen aus dem nahöstlichen Migrantenmilieu. Die offenkundige Realität hinderte den als Redner auftretenden Ratsvorsitzenden der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) Nikolaus Schneider nicht, die unheilige  Trinität von "Antisemitismus, Islamophobie und Fremdenfeindlichkeit"  in Deutschland zu invozieren. Die Einsicht in das  factum brutum, dass ein erheblicher Teil der Migranten aus dem Morgenland allenfalls für die beiden letzteren Elemente der zivilreligiösen Trinitätsformel empfänglich ist, lag dem Protestanten-Chef als einem Interpreten deutscher Geschichte und Gegenwart fern.

Zur Debatte steht die historische Zukunft der Deutschen, genauer: der politischen Integrationskraft der von Geschichtslast bedrückten historischen Nation der Deutschen in einer - von nicht wenigen  Protagonisten angestrebten - Postnation oder namenlosen political society. Was letztere betrifft, ist ein gravierender gesellschaftlicher Wandel im Gange, der über Herkunft, Kultur und Religion eine "neue Gesellschaft" hervorbringen könnte, für die der 3. Oktober als "Tag der deutschen Einheit" Hekuba ist, so belanglos wie alle anderen bedrückenden oder hell beglückenden Daten deutscher Geschichte.

Vor Jahren erklärte der ZMD ("Zentralrat der Muslime in Deutschland") den 3. Oktober zum "Tag der offenen Moschee". Ein Schelm, wer denkt, der Initiator Nadeem Elyas, heute Ehrenmitglied des ZMD, ehedem Vorsitzender des Islamischen Zentrums Aachen, einer Unterorganisation der Muslimbruderschaft, hätte sich bei seiner der interkulturellen Begegnung dienenden Initiative nichts gedacht.

VII.
Wir aber denken am Ende dieses strahlenden 3. Oktober 2014 an die faszinierenden, glücklichen Tage im deutschen Herbst 1989 zurück.