Kandidatenkür, kritische Masse und Koalitionskalkül

I.
Im nachhinein (a.R.) darf das Volk und/oder die mündige Bürgerin (sc. -r gleichgestellte Bürger)  spekulieren: War Martin Schulz´ Abgang aus Straßburg/Brüssel nach Berlin bereits eine mit Sigmar Gabriel abgesprochene Rochade, waren die Führungsgenossinnen und F-en in das Spiel eingeweiht oder waren sie alle, alle von Gabriels Offenbarung im "Stern" überrascht? Das medial stimulierte Rätseln über Schachzüge, Rivalitäten und Strategien der Parteifürsten gehört zu den Vergnügungen des Souveräns, id est des (Wahl-)Volkes (= populus oder demos, je nach demokratietheoretischer Präferenz).

Dass die SPD seit langem in den Umfragen um die 20 Prozent herumkrebst, somit nicht die geringste Chance hat, die ewige CDU-Kanzlerin Merkel an der Macht abzulösen, steht als factum brutum hinter dem Rückzug Gabriels und dem Auftritt Schulz´ auf der Berliner Bühne. Fast schon vergessen: Anno 2014 wurden für die Europawahlen zum EU-Parlament erstmals "Spitzenkandidaten" fürs höchste Amt der EU (Präsident der Kommission) ausgerufen. Der Sozialdemokrat Schulz unterlag gegen seinen Luxemburger Freund Jean-Claude Juncker  (Christsozialer/EVP) und musste sich mit der Rolle als EU-Parlamentspräsident  begnügen. Auch andersherum,  mit Schulz an der Spitze der Kommission, hätte sich am Brüsseler Zentralismus nicht das mindeste geändert, selbst wenn Schulz sich explizit nicht als Proponenten eines europäischen Bundesstaats sehen möchte. Über den Brexit zeigte er sich bestürzt, empört. Wohin die europäische Reise nun ohne die kleingeistigen Briten gehen soll, hat der "überzeugte Europäer" Schulz noch nicht verlauten lassen. Das wäre auch kein Thema - da zu heikel - für den Bundestagswahlkampf - außer für die Populisten von der AfD.

In den Umfragen bezüglich "Popularität" liegt Schulz angeblich bereits gleichauf, nein: vor Merkel.  Das mag ihn und manche Genossen, die sich im Blick auf ihre hinteren Listenplätze im mutmaßlich mit mehr als 700 Abgeordneten überdimensionierten Bundestag neue Wahlchancen ausrechnen,  freuen. Für überschäumende Vorfreude besteht indes geringe Ursache. Trotz des justament verkündeten Umfragehochs für Schulz liegt seine Partei noch weit abgeschlagen hinter Merkels CDU - und Seehofers CSU - zurück. Beginnt nun die Aufholjagd in einem Wahlkampf, in dem alle mit frischem Enthusiasmus für Schulz, für "die Werte, für die er steht", gegen die rechte AfD, für den "Wechsel"  und für den Sieg ihrer Partei kämpfen? Ja doch, derlei Rhetorik werden wir in den kommenden Monaten genug zu hören kriegen.

II.
Allein es fehlt der Glaube; denn der SPD fehlt es seit Jahren womöglich nicht an kritischen Wählern, sondern an der kritischen Masse von Wählern. Die bekannten Gründe in Stichworten: Agenda 2010 und die abtrünnigen Linken, die unter Lafontaine bei der "Linken"gelandet sind; Merkels grün-linke Manöver: Energiewende, Frauenempowerment, Willkommenskultur, -krise und -management.
Dazu die populistischen Parolen der AfD, für die offenbar so viele der einstigen Stammwähler anfällig sind usw.

Selbstkritik findet in derlei Lamento, das nunmehr unter Schulz ein Ende haben soll, nicht statt. Die aus parteikarrieristischen Berufspolitikern, Lehrern und sonstigen öffentlich Bediensteten bestehende SPD hat im Gefolge des ökonomisch-technischen Wandels von der alten industriellen Produktionsweise zu hochtechnologisch organisierter Produktion und diversifizierten Dienstleistungen ihre alte Basis eingebüßt. Das von Franz Müntefering als neue soziale Unterschicht entdeckte "Prekariat" bietet weder an Zahl noch an Bewusstsein hinreichenden Ersatz für die alte Arbeiterschicht. Die enorm angewachsene Bevölkerungsgruppe mit irgendwelchen Hochschulabschlüssen ist dem sozialdemokratischen Parteimilieu kaum verbunden.

Die Ursachen für Mitglieder- und Wählerschwund liegen jedoch keineswegs allein an der ökonomischen "Basis",  im ökonomischen Strukturwandel unter den Bedingungen des Neoliberalismus, wie es klassisch ökonomisch-linke Theorie erklären möchte. Die tieferen Ursachen für den Niedergang der SPD liegen nicht weniger  im "Überbau": im Verzicht auf den Nationalstaat als  Organisationsrahmen für "soziale Gerechtigkeit"; in der Abwendung von der  - über die einstige Arbeiterschaft - hinausreichende Schicht der "kleinen Leute" und deren unideologischen Interessenvertretung; in der Abkehr von "linkem" Patriotismus, sprich: des  nichtnationalistischen Bezugs auf die Nationalgeschichte,  hin zum linksliberalen "negativen Nationalismus"; in der Übernahme der jüngeren gründeutschen Ideologie.

III.
Die Folgen sind zu besichtigen: im Aufstieg der AfD. Als im September 2015  die CDU-Kanzlerin Merkel in einsamem (?) Entschluss die Grenzen für unkontrollierte Einwanderung öffnete, verzichtete die SPD auf die  gebotene klare Absage an derlei unbedachten Aktionismus. Sie versäumte - leider  nicht zuletzt aus höchsteigener ideologischer Bornierung - die Chance zu eigenständiger, verantwortungsvoller Politik, zur Darstellung einer konzeptionell überzeugenden Alternative innerhalb der deutschen Parteiendemokratie.

Jetzt also, nach der Kandidatenkür,  beginnt mit der Blickfixierung auf die Umfragen der diversen Institute das große Fragen und Rechnen: Reicht es "für uns" im September  für  30 Prozent? Steht dann der "rechte" Sozialdemokrat Schulz im arithmetischen Erfolgsfall für Rot-Rot-Grün zur Verfügung? Und spekuliert Merkel nicht längst auf Schwarz-Grün, im Zweifelsfall auf Schwarz-Grün-Gelb? Reicht es am Ende nur noch für die Opposition, mit der AfD zur Rechten, der "Linken" zur Linken?

Präsidentenwahl

I.
Was uns,  der imaginären global community, die in ein paar Tagen (20.01.2017) beginnende Regierungsszeit des Obama-Nachfolgers Donald Trump bescheren wird, steht noch in den Sternen. An einen Sieg des Trump über Hillary hatten die meinungsbildenden Medien, in den USA bekannt als MSM (mainstream media), auch hierzulande bis zuletzt nicht glauben wollen. Nun ist am 9. November vergangenen Jahres das unerwartete Unheil eingetreten, und einige Kommentatoren meinten meinen zu müssen, das läge am undemokratischen Wahlsystem. Immerhin hätten fast drei Millionen Wähler mehr für Hillary gestimmt als für Trump. Die Frage, warum außer an der Ost- und Westküste der USA die Bürger fast aller Staaten mehrheitlich - aus welchen Motiven immer - für Trump, für viele das kleinere Übel, gestimmt hatten, stellten sich die wenigsten unserer klugen Interpreten der Demokratie. Auf die Gegenrechnung, dass in den "liberalen" Staaten wie an der Westküste und/oder in New York viele potentielle Trump-Wähler zu Hause blieben, statt eine für die (Wahlmänner-)Wahl in ihrem Staat bedeutungslose Stimme abzugeben, verzichteten die trumpophoben Kommentatoren des Arguments halber.

Das ganze Unheil kam also von Trumps ungehobeltem Auftreten sowie von der Anfälligkeit des tumben Wahlvolks - laut Wahlforschung post eventum offenbar nicht nur lauter "weiße alte Männer" - für populistische Parolen. Das Unheil setzt sich derzeit fort und speist sich aus geheimen Quellen, aus Berichten über schmuddelige Praktiken des Putin-Freundes Trump in Moskau und St. Petersburg.
So einer also kann in den USA Präsident werden, bei uns nicht!  Müssen Menschen wie uns angesichts der Machtfülle eines amerikanischen Präsidenten nicht im Blick auf unsere Zukunft unter  Trump die Haare zu Berge stehen? In der Tat, wir wissen nicht, was noch alles kommt. Hoffen wir also auf das amerikanische System der "checks and balances": Mal sehen, wie weit er kommt mit dem, was er - bislang erst nur rhetorisch und symbolisch - so alles vorhat.

II.
Wir betrauern den Tod des Alt-Bundespräsidenten Roman Herzog. In den Nachrufen wird sein Rang als Verfassungsjurist, seine Amtsführung, seine christlich-protestantische Glaubenshaltung, nicht zuletzt sein Humor gerühmt. Fraglos gehörte Herzog, Nachfolger  Richard von Weizsäckers, zu den bedeutenden Persönlichkeiten im Amt des Bundespräsidenten. Ist es pietätlos, daran zu erinnern, dass er, bei seinem Versöhnungsbesuch in Warschau, den Warschauer Aufstand von 1944 (1. Aug. - 3. Okt.) mit dem Ghettoaufstand vom April 1943, verwechselte? Mit der Einrichtung des 27. Januar als Gedenktag der Befreiung von Auschwitz hatte Herzog fraglos ein nationales, in der bedrückenden Nationalgeschichte begründetes Gedenken im Sinn. Eine Zwecknutzung des Grauens für beliebige politische Zwecke in der postnationalen Multikulti-Gesellschaft lag ihm fern. Zuletzt: Seine Kritik an dem  autokratisch ausgreifenden Zentralismus der Brüsseler EU-Bürokratie kam leider erst nach Ende seiner Amtszeit. Sie fand wenig Widerhall und ließ die classe politica unbeeindruckt.


Anzufügen ist eine Bemerkung über die Wahl Herzogs anno 1994. Herzog wurde von Bundeskanzler Kohl zum Kandidaten erhoben, nachdem die "Süddeutsche Zeitung", gefolgt vom entsetzten unisono der TV-Kanäle und der Provinzzeitungen, Kohls ersten Kandidaten, den sächsischen CDU-Politiker Steffen Heitmann in einem Interview als nationalkonservativ und unsäglich reaktionär vorgeführt und abgeschossen hatte. Die SPD wollte schon damals Johannes Rau ins Amt bringen, was dann erst fünf Jahre später gelang. Herzog wurde schließlich im dritten Wahlgang der Bundesversammlung gewählt, nachdem die FDP ihre Kandidatin Hildegard Hamm-Brücher wahltaktisch zurückgezogen hatte. Addendum: Die SPD verzichtete sowohl 1994 als auch 1999 darauf, den in jeder Beziehung qualifizierten Theologen, Bürgerrechtler und Philosophen Richard Schröder zu nominieren.

III.
Es nähert sich das Ende der Amtszeit unseres Bundespräsidenten Joachim Gauck. Wir sahen ihn viel mit seiner Lebensgefährtin händchenhaltend auf Reisen, hörten ihn viel in Reden, die sich inhaltlich deutlich von dem unterschieden, was er über Jahre hin noch vor seiner Wahl gesagt hatte. Wie man seine früheren Reden schnell vergessen hatte, so wird auch von seinen präsidialen Reden nichts in Erinnerung bleiben, wohl aber die Bilder seiner Reisen und Auftritte, zuletzt bei der Eröffnung der Hamburger Elbphilharmonie, in der ersten Reihe neben Angela Merkel, Miriam Meckel und Anne Will - politics mixed with media.

Am 17. Februar tritt sodann der Volkssouverän in Gestalt der Bundesversammlung in Aktion, um den neuen Bundespräsidenten zu wählen. Der steht - dank eines geschickten Manövers  des (noch immer mutmaßlichen) SPD-Kanzlerkandidaten Sigmar Gabriel  - bereits fest: Er heißt Walter Steinmeiner.

Vestigia terrent, Weimar etc. Dessen eingedenk hat der Parlamentarische Rat, genauer: die "Väter und Mütter des Grundgesetzes"- nicht etwa " die Mütter und Väter" - die Wahl des Bundespräsidenten dem Volk, dem "alten Lümmel", entzogen.  Am Beispiel der zweiten Republik  Österreichs, wo der Bundespräsident trotz allem direkt gewählt wird, will sich  hierzulande niemand orientieren.

Gewählt wird durch die Bundesversammlung im extra für derlei Zwecke umstuhlbaren Reichstag von ca. 1200 Vertreterinnen und Vertretern des deutschen Volkes: Bundestag + Delegierte der Landtage + von den Parteien in den Landtagen per Zuruf, Anruf, Sms oder e-mail reklamierte Mitstimmberechtigte.  Die Namen dieser realen Volksrepräsentanten dürfen wir dem Internet entnehmen: Mit dabei sind unter anderen verdiente Sportler und Kulturschaffende des Volkes wie der Fußballtrainer Jogi Löw für die Grünen, die Travestiekünstlerin Olivia Jones, ebenfalls für die Grünen,  der Rocksänger Peter Maffay für die SPD, der unbekannte Schriftsteller Landolf Scherzer für die "Linke" usw. usw. Der eine oder andere Bürger (sc. die...B-in) mag verdiente Koryphäen wie Boris Becker oder Dieter Bohlen vermissen.

Dem Blogger ist nicht genau bekannt, ob die Grünen, die "Linken" - nein doch: den Klassenkämpfer Christoph Butterwegge - oder die FDP noch eine Zählkandidatin präsentieren. Auch über den/die Kandidat/in der AfD ist er nicht im Bilde.  Die einzig spannende Frage bei der anstehenden Wahl des Bundespräsidenten wird sein, wieviele zusätzliche Stimmen für den AfD-Kandidaten über das ihm zustehende AfD-Kontingent herauskommen.

Neujahrsbotschaften 2017

I.

Die Neujahrsansprache unserer Kanzlerin, dieser Tage von Martin Walser in seinen wechselvollen politischen Himmel erhoben, war  bereits am Vorabend des neuen Jahre 2017 zu lesen. (Eine demokratische Andacht vor der Glotze kam ohnehin nicht in Betracht, und dies nicht etwa wegen eines nicht ausgeschlafenen ethnodeutschen Silvester-Katers.) Aus der Rede an "uns"  seien zwei "uns" nachhaltig beeindruckende Passagen zitiert, die Merkels Redenschreiber (sc. ihrer  R-in) in den Sinn  gekommen sind: 1) " Wir sind frei, mitmenschlich, offen. - Auch indem wir zum Beispiel mit den Bildern des zerbombten Aleppo in Syrien vor Augen noch einmal sagen dürfen, wie wichtig und richtig es war, dass unser Land auch im zurückliegenden Jahr denjenigen, die tatsächlich unseren Schutz brauchen, geholfen hat, hier bei uns Tritt zu fassen und sich zu integrieren." 2) "Zusammenhalt, Offenheit, unsere Demokratie und eine starke Wirtschaft, die dem Wohl aller dient: Das ist es, was mich für unsere Zukunft hier in Deutschland auch am Ende eines schweren Jahres zuversichtlich sein lässt. - Keiner dieser Werte ist uns einfach so gegeben. Für jeden werden wir auch 2017 arbeiten müssen, alle gemeinsam, jeder nach seinen Möglichkeiten – und diese Arbeit wird sich lohnen." 

Merkels Neujahrsrede eignet sich als Basistext zur Sprachanalyse Grundstufe I für Erstsemester: "Einführung in die lingua cancellariae Rei Publicae Foederalis". Die Kanzlerin appelliert neuerdings in "ihrem" Land an das Wir-Gefühl der "schon länger hier Lebenden". Zur Mobilisierung dieses Wir-Gefühls dienen so treffliche Satzelemente wie "zum Beispiel; noch einmal; wichtig und richtig;  tatsächlich; Tritt fassen (!);  integrieren". "Wir" dürfen im Wahl- und Migrationsjahr 2017 auch die "Zuversicht" unserer Kanzlerin teilen, denn "wir" teilen ihre Werte: "Zusammenhalt, Offenheit, unsere Demokratie; unsere Zukunft hier in Deutschland", "unsere starke Wirtschaft". Gewiß doch, all dies sind unsere "Werte", für uns "alle gemeinsam". Wird sich schon lohnen, diese Arbeit... 

Zumindest die "Linke" wird die Merkel-Rede mit Genugtuung vernommen haben. Sie wird sich im Blick auf die Wahlen - und in  scharfer Konkurrenz zur AfD - die Lohnlücken zwischen Mindestlöhnern und  Bonus-Rezipienten nicht entgehen lassen. Wenn bloß nicht noch ein anderer 14fach registrierter, wegen fehlender Integrationsbereitschaft der Biodeutschen in die Kriminalität abgeglittener Asylbewerber einen Lkw kapert, um "hier in Deutschland" mehr Offenheit und Mitmenschlichkeit einzufordern...

II. 

Die angekündigte Aufführung der dritten Kantate aus dem Weihnachtsoratorium ermutigte zum Besuch eines Abendgottesdienstes  zum Neujahrstag in der großräumigen neugotischen Kirche aus besseren preußisch-protestantischen Tagen. Die Musik, Jubel und Besinnung in einem, mochte mit dem Rest - ein veritabler Gottesdienst - versöhnen. Predigttext Johannes 14, 6: "Ich bin der Weg und die Wahrheit und das Leben; niemand kommt zum Vater denn durch mich." In derlei Texten existiert der Vater noch, auch in den Segenssprüchen, in denen der "Herr" unvermeidlich integriert stehen geblieben ist. Sonst wird nur noch geschlechtsneutral ein seiner Patriarchalität entkleideter "Gott" (immerhin noch mask.) apostrophiert. 

Die Pfarrerin exegetisiert den Vers fürs Publikum mit großer Geste und in freier Assoziationsfolge. Dann offenbart sie ihr zentrales Anliegen: Empathie, nein Nächstenliebe, für Abdullah aus Afghanistan, genauer aus Kundus. Sie begegnete Abdullah unlängst bei einem weihnachtlichen Willkommensabend. Abdullah erzählte von seiner dementen Mutter, die er lange, vielleicht bis zu ihrem Tod, liebevoll gepflegt habe. Danach habe er sich auf die Flucht begeben, monatelang, bis er über die Ägäis auf die rettende griechische Insel und von dort nach Deutschland gelangt sei. Abdullahs Fluchtgrund war einleuchtend: Er wollte dem Wehrdienst in seinem Land, wo Deutschlands Freiheit (Verteidigungsminister Peter Struck (SPD,† 2012), allgemein  westliche Werte, gegen die Taliban verteidigt werden, entgehen. Aus afghanischer Sicht verständlich, denn wer möchte sich schon mit den Taliban anlegen?  - Den Krieg gegen die Taliban bestreitet bis auf weiteres, im Bündnis mit den Verbündeten, die Bundeswehr, stationiert in Kundus. Es sind dabei auch bereits einige gestorben, neuerdings wieder: "gefallen".  Das Problem unserer Demokratie liegt in der Jury-Besetzung und in der Ausschreibung für ein "richtiges" Denkmal.