Kommentar zum Grundrecht auf Meinungsfreiheit (gemäß Art. 5 GG)

Darf man in diesem unserem Land noch dürfen oder lieber nicht? Man darf, außer man gerät in die Verdachtzone. Im übrigen gilt: Wer nicht im grünen, merkelfrommen Chor mitsingt, hat in der pluralistischen, will sagen: realkonformistischen  Gesellschaft nur geringe Chancen, Gehör zu finden.

Zur Klarstellung: Von der politisch-medialen Corona-Epidemie bzw. Endemie habe ich mich nicht anstecken lassen. Ich weigere mich auch nicht, Mund und Nase zu verhüllen, wenn ich in meinen überschaubaren Edeka-Markt gehe, genauer: wenn ich, ohne rechte innere grün-korrekte Überzeugung, mit dem Rad zum Einkaufen fahre. Ich weise zugleich Maskenverweigerer nicht zurecht, und ich halte mich von Berliner Massenveranstaltungen - wie integrationsförderliche Beerdigungen, Corona-Doppel-Demos auf dem Rosa-Luxemburg-Platz oder Kreuzberger Klassenkämpfe ("Myfest") - fern. Bezüglich des vertrackten Syndroms von Infektions- und Sterberisiken, ökonomischem Niedergang, Kollaps unseres vorbildlichen (nur von einigen "Linke"-Funktionären angezweifelten) Sozial-und Gesundheitssystems bekenne ich, nicht zu wissen, welche Maßnahmen denn die richtigen sind (oder wären). Soll man darüber spekulieren, zu welchem Termin in diesem unserem Land der Shutdown/Lockdown wieder aufgehoben wird? Ob und wie die avisierte Anti-Corona-Anleihen-Injektion den notorischen Schuldnerstaaten wieder auf die Beine hilft?

Ich möche mich auch nicht am feuilletonistischen Streit über Wolfgang Schäubles eigenwillig autoritative Interpretation des Grundgesetzes beteiligen, wonach die Würde des Menschen über dem ultimativen Lebensrecht des Menschen stehen soll. Schäuble hat insofern recht, als im Kriegsfall - und bei allgemeiner Wehrpflicht - Regierungen und militärische Befehlshaber nicht dem Lebensrecht der Rekrutierten vor politisch-militärischen Entscheidungen den Vorzug geben. Den Toten bleibt dann die Würde auf den Soldatengräbern, sofern nicht die besonders wertebewusste, pazifistisch-würdevolle Tante Antifa ihren Begriff von Menschenwürde zum Ausdruck bringt. Aktuell geht es Schäuble mehr um die Abwägung der ökonomischen und sozialpolitischen Risiken eines prolongierten Shutdown, also um ein eminent politisches Thema. Über die Probleme eines landwirtschaftlichen Familienbetriebs mit dem Ausgesinde sinnierte dereinst Helmut Qualtinger. Satire ist beim Thema Corona indes unangebracht, im Blick auf die eigene Zukunft im Pflegeheim irgendwie pietätlos.

Man darf also über vieles nachdenken, aber nicht alles aussprechen. Nun gibt es Gottseidank - außer dem in sozialer (und politischer) Isolation verfassten Blog - noch ein paar Medien, die dem freien Bürger demokratisch freie Meinungsbildung (Art. 5 GG) ermöglichen, z.B. die "Achse des Guten". Über dieses Medium schreibt - unter der Überschrift: "Unsere Liste der Guten" - der Ramadan-Verweigerer Hamed Abdel-Samad: „Die Achse-Autoren haben Kante und Biss und keine Angst, falsch zu liegen. Das macht sie beliebt und verhasst zugleich. Viele mögen die Achse nicht und lesen sie trotzdem heimlich. Das muss man erstmal schaffen.“