An Johanni 2025, im Kirchenkalender zum Gedenken an Johannes den Täufer und dessen erotisch-makabres Martyium auf den 24. Juni festgelegt, inspiriert der Umschlag von geisttötender Sommerhitze zu angenehmeren Temperaturen, begleitet von - gleichfalls dem Klimawandel zuzuschreibenden - stürmischen Windstößen, zu einem frischen Kommentar zum Tagesgeschehen.
Die großen Ereignisse - die koordinierten Donnerschläge Netanyahus und Donald Trumps gegen die nach Atomwaffen strebenden Mullahs können nicht außer Betracht bleiben. Daher nur ganz kurz: Was der UNO-Generalsekretär Guterres, Merzens Außenmintser Wadephul oder die "vom Völkerrecht hergekommene" Annalena Baerbock, demnächst Vorsitzendeder UN-Vollversammlung in New York, zu den zielgenauen Militäraktionen zu sagen haben, ist bezüglich des Fortgangs der Dinge irrelevant. So schmerzlich die Einsicht für deutsche und migrantische Friedensfreunde sein mag - entscheidend ist in mit kriegerischen Mitteln betriebener Machtpolitik der Erfolg. Wir werden sehen, ob Khameini und seine Gefolgsleute geneigt oder genötigt sind , ihre auf Vernichtung Israels zielenden Machtprojektionen aufzugeben, sich auf Sicherung ihres Regimes zu beschränken oder ob es in Teheran am Ende gar zu einem regime change kommt.
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Ähnliches gilt für das von Merz und seinem Vizekanzler Klingbeil vorgelegten Haushalts- und Schuldenplan. Wir gehen gefährlichen Zeiten entgehen, wenn die Abermilliarden gesamtwirtschaftlich keine Wirkung erzielen sollten. Dann steht - eher früher als später - der soziale Frieden auf dem Spiel. Vor allem wird dann das große Konzept der postnationalen, ethnisch-kulturell pluralen Wertedemokratie nicht mehr finanzierbar.
Vor diesem Hintergrund gewinnt der "Sieg" des biographisch bunten "Coompact"-Herausgebers Jügend Elsässer voor dem Bundesveraltungsgericht an Bedeutung. Sein Magazin mag in Teilen als rechtsextremistisch indiziert sein, so die Richter. Nichtsdestoweniger ist - auch noch so polemische - Kritik an der nach wie vor anhaltenden Immigration und den Folgeproblemen (Bildungsbotstand, Jugendgewalt, Vordringen des Islam) unter dem Aspekt der Meinungsfriheit - und der demokratischen Willensbildung - verfassungskonform. Wie die Zukunft unserer "bunten" Republik - und ganz Westeuropas - zu bewältigen sei, wissen leider weder die Richter, noch Elsässer, noch die AfD, noch die Links-Grünen, noch die Bundesregierung.
Eine Vorstellung, wie die plurale Wertdemokratie zu gestalten sei, vermittelt die schwarz-grüne Landesregierung in Berlin. Verbeamteten Frauen mit Migrationshintergrund soll künftig das Tagen ihres Kopftuches - sofern kein sichtbar gegen das Neutralitätsgesetz verstoßendes religiöses Symbol - erlaubt sein. Über die Art - und religiöse Aussagekraft des Kopftuchs - Hijab, Nidjab, Schador usw. - ließ der Senat nichts verlauten. Er folgt mit seiner Gesetzesvorlage, die nach der Sommerpause im Abgeordnetenhaus behandelt werden soll, der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts von 2015. Welcher der beiden Senate, welche Richterinnen und Richter damals diese Entscheidung fällten, entzieht sich meiner Kenntnis. Die Entscheidung fiel in das Jahr jener fatalen Entscheidung der Kanzlerin Merkel.
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Der Themenkreis Migration/Immigration/Integration/Wertedemokratie ist und bleibt unerschöpflich, mit geringer Aussicht auf Lösung der angelagerten Konfliktmomente. In jenen Kreisen der - allseits staatlich geförderten - NGOs wird das Vorgehen der griechischen Regierung Empörung hervorrufen, mit Schiffen der Kriegsmarine Flüchtlingsboote aus Libyen von der Weiterfahrt nach Grieschenland abzuhalten. "Nicht die Schleuser werden darüber bestimmen, wer nach Griechenland einreist," sagte Ministerpräsident Mitsotakis. Wir warten mit gespanntem Interesse, wie die EU-Kommission auf diese Erklärung reagieren wird. Auch die Stimme der Bundesregierung dürfte von Relvanz sein.
- nd gesellschaftlich steils erwarteten, teils überrasüberfälligen erleben wir Johanni, , inspiriert zu einer kommen als FesttagDemokratie lebt von der Liebe der Bürger (sc. w/m/d) zur Freiheit, genauer: zur freiheitlichen Verfassung ihres Gemeinwesens. Dass es in der liberalen Demokratie bunt, divers und lustvoll zugeht, erleben die Bürger
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