Neues GG (Lex fundamentalis): purgatio populi

I.
Wir alle -  falsch! Wer ist "wir" ? Wir, so wissen wir seit langem, sollten das zumindest seit langem wissen, denn wir, also wir, die  "Biodeutschen", also wir, "die schon länger hier leben" (dixit Merkel, Kanzlerin auf Abruf), wir haben unsere Lektion gelernt: Das "Wir" gibt es, nein: gab es zwar - mit allen fatalen Folgen -, soll es eigentlich und in Zukunft nicht mehr geben. Wir sind kein Volk mehr.  Wir schaffen das.

Warum? Der Kollektivbegriff ist dem rechten Verständnis von freiheitlicher Demokratie, nein: von freiheitlichem Verfassungsstaat (mit viel kratos und möglichst wenig demos) abträglich, das "Wir" bedroht, ja zerstört die Freiheit des Individuums, besser: der Menschen (in diesem Lande). Wir, die weltoffenen Bürgerinnen und Bürger, a.k.a. Demokratinnen und Demokraten,  wir wissen, dass der Soziologe und Marx-Kenner Ferdinand Tönnies die Begriffe "Gemeinschaft" und "Gesellschaft" - erstmals 1887 - streng geschieden hat. Wir sollten mithin wissen: Gemeinschaft ist verdächtig, schlecht und verlogen, Gesellschaft offen, gut und ehrlich. Wir sind moralisch verpflichtet, die offene Gesellschaft gegen ihre Feinde zu verteidigen.


Wer sich die Mühe macht, bei Tönnies nachzulesen, wird erkennen, dass es der Autor mit der Begriffsdichotomie so simpel nicht gemeint hat. Er findet Sätze wie diese:  "Keiner wird für den anderen etwas tun oder leisten, keiner dem anderen etwas gönnen und geben wollen, es sei denn um einer Gegenleistung oder Gegengabe willen, welche er seinem Gegebenen gleich achtet." Und weiter: "Zwei Zeitalter stehen mithin...in den großen Kulturentwicklungen einander gegenüber: ein Zeitalter der Gesellschaft folgt einem Zeitalter der Gemeinschaft. Dieses ist durch den sozialen Willen als Eintracht, Sitte, Religion bezeichnet, jenes durch den sozialen Willen als Konvention, Politik, öffentliche Meinung." (F. T.: Gemeinschaft und Gesellschaft, Darmstadt 3. Nachdruck 1972, S.40, S. 251). Unüberhörbar  klingt jene Kulturkritik an, welche die natur- und gemeinschaftselig romantisierende Jugendbewegung inspirierte und sodann dem deutschen Unheil den Weg bereitet haben soll. 

Dass Tönnies den Gemeinschaftsbegriff nur idealtypisch abstrahierend als Denkfigur abgrenzte von der "Gesellschaft", dass er - nicht anders als der von ihm beeinflusste Max Weber - die Nation dem Gemeinschaftstypus zurechnete und als politischen Handlungsrahmen voraussetzte, dass er insbsondere  als Sozialdemokrat zu den entschiedenen Gegnern des Nazismus gehörte, tut der heutigen Verwaltung der Begriffe keinen Abbruch: Der Gemeinschaftsbegriff sei von Grund auf kontaminiert, wir - schon wieder "wir" - sollten wissen, wohin die "Volksgemeinschaft" die gemeinschaftssüchtigen, masochistisch-autoritären Deutschen geführt hat. Usw. usw.

Und so weiter: Die moderne/postmoderne, plurale Gesellschaft bedarf keines verschwurbelten Gemeinschaftsgefühls, der demokratische, säkulare Staat gründet auf der Bejahung durch freie, mündige Bürger, deren Rechte er garantiert, anders ausgedrückt: auf einem rational begründeten  - wenngleich historisch unauffindbaren - Gesellschaftsvertrag.  Alle Metaphysik, Geschichte, Romantik, Gefühle sind vom Übel. Jedem freien Menschen steht der Eintritt in den demokratischen Zweckverband, die Teilhabe an der postdeutschen res publica, offen. "Wir" sind seit langem ein Einwanderungsland. Konsequenterweise gibt es - ungeachtet der Präambel und Art. 146 des Grundgesetzes - kein "Deutsches Volk" mehr, auch keine deutsche Kultur - so belehrte uns unlängst die Migrationsministerin Aydan Özugüz -, schon gar  keine deutsche "Leitkultur". Wer etwas anderes behauptet, argumentiert "völkisch", ist ein deutscher Kryptofaschist, bewegt sich am "rechten Rand". Einzig die Verfassung -  geschaffen  von den (offenbar a-nationalen) "Müttern und Vätern" des Grundgesetzes - ist das verbindende (und bindende) Element unserer offenen Gesellschaft. In dieser hat "jeder [masc.] das Recht auf die Entfaltung seiner Persönlichkeit".  


Die Botschaft hören wir seit langem, von den selbsternannten Predigern der bundesrepublikanischen Zivilreligion. Religion dient der Stiftung von  Gemeinschaft, von ein paar Eremiten abgesehen. Dem diesbezüglich ungläubigen, zivilreligiös unmusikalischen Staatsbürger stellt sich die Frage, warum ausgerechnet er Steuern zahlen soll für Zwecke, die nicht der freien Entfaltung seiner Persönlichkeit (GG 2,1), nicht der Absicherung seiner Interessen, nicht der Gewährleistung seiner eigenen Sicherheit dienen, sondern dem Unterhalt und der "Integration" von Hunderttausenden, die alljährlich nicht aus dem Verlangen nach staatsbürgerlicher Teilhabe (samt deutschen Schuldgefühlen), sondern aus dem durchaus rationalen Interesse an steuerfreier Teilhabe am deutschen Sozialstaat (inkl. sozialmigratorischen Wohnungsbaus) über diverse "Fluchtrouten" nach Mitteleuropa streben. Es leuchtet ihm auch nicht recht ein, warum er, unfreiwillig in die Welt gesetzt, als freier, selbstverantwortlicher Bürger historische Verantwortung für die Nazi-Verbrechen - für die deutsche Geschichte - tragen muss. - Oder doch? Unter welchen ideellen Vorausetzungen? Aufgrund welcher Gegebenheiten?

II.
In einem Aufsatz übertitelt "Volk ohne Traum"? tritt der Soziologe Hans-Georg Soeffner als Exeget des suspekten Begriffs hervor. Als die Deutschen in der DDR anno 1989 gegen die SED-Parteibürokraten mit dem Protestruf "Wir sind das Volk!" aufbegehrten, waren sie irgendwie doch im Recht, obgleich sie sich mit dem "Volk" eigentlich in einer von Fichte und seinen "Reden an die Deutsche Nation" (1807/08) begründeten verfänglichen Tradition bewegten. Einerseits waren sie im Stande demokratischer Unschuld, andererseits erneut im Stande der Sünde, sofern sie - wenngleich noch unbewusst - bereits  einem "exkludierenden" Volksbegriff anhingen. Der Autor Soeffner verzichtet - aus welchen Gründen immer - die spezifisch deutsche Kontamination des "Volkes" anhand  der 1989 den Mauerfall begleitenden Parole "Wir sind ein Volk!" zu exemplifizieren.  Ein nachträglicher Ausschluss der DDR-Deutschen aus der Anschlussgemeinschaft Bundesrepublik liegt anscheinend nicht in seiner Absicht.

Was ihm jedoch im Luther-Gedenkjahr 2017 gar nicht behagt, ist "die Diffusität des deutschen ´Wir´ und die Sehnsucht nach einer ebenso nebulösen deutschen Leitkultur". Soeffner ist bestrebt den Nebel zu lichten, und siehe da: aus dem Nebel erhebt sich das Bild des von Deutschen erzeugten Leides - als wiederum untauglicher - Begriff einer Leitkultur, gewonnen "im Verlauf der mühsamen, langwierigen und historisch ungewöhnlich selbstreflexiven ´Aufarbeitung´der deutschen Verbrechen und Gewalttaten im Nationalsozialismus". Der Autor würdigt zunächst die Leistungen der neuen bundesrepublikanischen Leidkultur - "Gedenktage, ´Stolpersteine´, Mahnmale" -, doch dann kommen ihm anscheinend wieder Bedenken: "Aber der Versuch, allein aus einer negativen Gründungsidee - aus dem, was ´wir´ nicht (Hervorh. Soeffner) sein wollen, aus einer Selbstnegation - eine anspruchsvolle Position gewinnen zu wollen, ist bemerkenswert standortlos."

Der Leser ist nach diesem Kurzlehrgang durch Real- und Begriffsgeschichte des "Wir" erstmal ratlos. Der Autor weist indes den Ausweg aus dem Labyrinth der Versuchungen des "Wir", des (exkludierenden) Volkes, des Volkes überhaupt, und findet ihn - wo auch anders? - im Einwanderungsland Deutschland in der Entwicklung "zu einer heterogenen - vor allem von außen akzeptierten (?!?) - pluralen, ´offenen´Gesellschaft."

Dass dem Autor auch Merkels Parole "Wir schaffen das!" - die nachgelieferte Rechtfertigung für fatale Politik - nicht passt, passt zwar nicht in seine Argumentation - ein Plädoyer für unverminderte Immigration in die von Gemeinschaftsillusionen befreite Gesellschaft. In der freien Gesellschaft gibt es demnach auch von Staats wegen nur noch freie Bürger. Allein deren Geschichtsbewusstsein sei noch etwas nachzuhelfen: "An den 17. Juni (1953) und an den Tag der Deutschen Einheit wird rituell erinnert. Die Frage, was am 23. Mai 1949 geschah, erzeugt bis heute bei vielen Deutschen eher ein Grübeln als die richtigeAntwort." (Anm: Dass der 17.Juni längst im Orkus bundesrepublikanischen Vergessens gelandet ist, scheint dem Autor entgangen zu sein.) Die bessere Zukunft - eine freie Gesellschaft mit freien, wertebewussten Bürgern - erwartet Soeffner von den Neubürgern aus aller Welt. Deren Lebensziel sei es, "in einem freiheitlichen, sozialen Rechtsstaat zu leben und diesen mitzugestalten: eine Möglichkeit, nach der viele ´Flüchtlinge´ in ihrem Heimatland vergeblich gesucht haben und die sie auf  ´deutschem Boden´zu finden hoffen. Staatsbürger dieses Formats braucht Deutschland. Auf Stammes-. Glaubens- und Gesinnungsgemeinschaften kann es verzichten. Sie sind in den deutschen Verfassungsstaat kaum (sic!) integrierbar.

Besser integrierbar ins post-deutsche Volk,  in die weltoffene, postnationale Gesellschaft, sind fraglos die communities (=taz-deutscher, nazifreier Plural für "Gemeinschaften") - Parallelgesellschaften, denen Grundgesetz, Stolpersteine und Johann Gottlieb Fichte Hekuba sind. Laut Verfassungsschutzbericht gehören neuerdings "Schwestergemeinschaften"  zu den erfolgreichsten Verbreitern des Salafismus. Keine Frage: "Staatsbürger dieses Formats" - sowie mehr akademische Exorzisten des Volkes, dieses Volkes -  braucht Deutschland.

III.
P.S. :
"Das Volk, 1989 als Akteur und Parole der friedlichen Revolution (»Wir sind das Volk«) medial gehätschelt, 2015 als völkisch-faschistische Restgröße mit ungeliebter Parteipräferenz aus dem legitimen politischen Spektrum ausgegliedert: Das nennt man, unter Kennern der Dialektik, eine reife Leistung. Auf beiden Seiten." (Ulrich Schödlbauer, in: Globkult v. 19.12.2017, https://globkult.de/kultur/l-iteratur/1267-kein-heller-land-die-ddr-der-diskurse)

Prolegomena zur mutmaßlichen Weihnachtsbotschaft

I.

Ein vorzeitiges Geschenk kam von der Kanzlerin. Obgleich ihre Energien vom Regieren, von Sondierungen – diesmal mit der SPD nach der Kehrtwende des großen Europäers Martin Schulz – zur Fortsetzung der wahlbedingt für einige Monate virtuell suspendierten Großen Koalition sowie – mutmaßlich „ein Stück weit“ - von der Sorge um den von Trump gestörten Frieden im Heiligen Land absorbiert sind, nimmt sie sich Zeit in diesen Adventstagen, ein Jahr danach, zu einer teilnahmsvollen Aussprache mit den Familien, die bei der misslichen Todesfahrt des Zuwanderers Amri Opfer zu beklagen hatten.

Gute Trauerarbeit will Weile haben, zumal, wenn es sich um Tote handelt, die bis zum 19. Dezember 2016 schon länger in diesem Lande gelebt hatten. Das Gespräch der Kanzlerin mit den Angehörigen kommt etwa zeitgleich mit der Vollendung eines Kunstwerks, mit dem in Form eines aus wetterfestem Material gefertigten Risses – der geht bekanntermaßen mitten durch unsere Gesellschaft – der letztjährigen Weihnachtsmarktopfer gedacht werden soll. Der spirituellen Vollendung der bundesrepublikanischen Kunst zu trauern dient – wenngleich in räumlicher Distanz zur von Glühweinduft umwölkten Gedächtniskirche - die Erektion der drei syrischen Trauerbusse vor dem Brandenburger Tor.

II.

Entsprechend eingestimmt, sehen wir dem Gottesdienstbesuch zu Heiligabend entgegen, wo uns die zeitlose Weihnachtsbotschaft erwartet: „...denn sie hatten sonst keinen Raum in der Herberge“ (Lukas 2,7). Mutmaßlich - nein, mit Sicherheit, knüpft die Pastorin/der Pastor daran exhortative Reflexionen über das Elend der Geflüchteten (refugees) und der trotz bedenklicher Wetterlage am libyschen Küstensaum ausharrenden, von Schleppern erpressten, von warlords bedrohten, von Sklavenhändlern verkauften Migrationswilligen. Ein teilnahmsvolles Wort fällt auch für die Obdachlosen ab, von denen der erste in diesen kalten Dezembertagen bereits erfroren ist, während andere von politisch nicht mehr ganz eindeutig zuzuordnenden Personen gewohnheitsmäßig mit Tritten traktiert werden.

So rechte Weihnachtsfreude will danach trotz Friedensbotschaft und abschließender Weihnachtshymne („O du fröhliche...“) nicht mehr aufkommen. Beim Ausgang wird dem Kirchensteuerzahler der einsehbar flache Korb für seine Spende für „Brot für die Welt“ präsentiert. Wer will, kann die Spende in einen Umschlag mit Adresse stecken, um sich eine einkommensteuerabzugsfähige Quittung zusenden zu lassen. Ein ähnlicher Brief mit Spendenquittung liegt bereits vor. Auch Adveniat verfügt trotz Datenschutz über die Adresse und hat sich bereits brieflich gemeldet Wir haben indes bereits für Bethel gespendet – wohl wissend, dass auch für diesen guten Zweck – wie allgemein in der Sozialindustrie - eine erheblicher, Arbeitsplätze schaffender Organisationsaufwand erforderlich ist. (Nicht abzugsfähige Spenden erwarten in diesen Tagen die Müllmänner, der Zeitungsbote usw.)

III.

Was in der Ansprache des Bundespräsidenten Steinmeier am ersten Weihnachtstag – Deutschland gehört diesbezüglich monokulturell mit zwei Feiertagen weltweit zu den Führungsmächten - zu hören sein wird, weiß der Bundesbürger schon im voraus: fromme Worte, ohne biblische Zutaten.

An der bedrückenden, politisch brisanten Problematik ändern all die Worte – rund ums Jahr bekommen wir kaum anderes zu hören – nichts. Es ist unklar, ob die Eliten – in Kollaboration mit den „zivilgesellschaftlichen“ Moraleliten - mit der Hinnahme bzw. Förderung unverminderter Einwanderung aus aller Welt den Bevölkerungsschwund in den „reichen“ Ländern (West-)Europas zu kompensieren gedenken. Bereits in den 1990er Jahren operierte eine von Rita Süßmuth (CDU) bestellte Kommission mit einer angeblich erforderlichen Zahl von 400 000 Einwanderern per annum. Inzwischen sind wir real – mit oder ohne (flexible) „Obergrenze“ - in einem Zahlenbereich von 300 000 (Asylsuchende, Asylberechtigte, Nachzugsberechtigte etc.) angelangt. Unklar ist, wie eine kontrollierte, „gesteuerte“ Einwanderungspolitik –  die AfD macht sich rhetorisch für das kanadische Modell stark – auszusehen hätte. Unklar ist ferner, wie angesichts der unterschiedlichen Geburtenquoten der „bildungsfernen“ Schichten (aus- und inländischer Herkunft) sowie des Verfalls unseres einst vorbildlichen Bildungssystems die ökonomisch-soziale Leistungsfähigkeit – und der innere Friede - bewahrt werden soll, von den tabuisierten Aspekten von „Multikultur und Integration“ ganz abgesehen.

Keiner der „Experten“ - weder die wohlmeinenden noch die mit mehr Sachverstand ausgestatteten - hat eine Antwort auf die Frage nach der Bevölkerungsentwicklung in Afrika und deren politische Folgen. Allein im subsaharischen Afrika erwartet man bis 2050 eine Verdoppelung der Bevölkerung von derzeit 1,2 Milliarden Menschen. Schätzungen sprechen von etwa  60 Millionen, die gegenwärtig auf eine Chance zum Absprung nach Europa sinnen. Wirtschaftlich und politisch stabile Länder wie Botswana sind an einer Hand abzuzählen. Krieg, Korruption, Misswirtschaft und Elend in vielen ehemaligen Kolonien (wie Südsudan, Simbabwe oder Eritrea als Beispiele unter vielen) sind weithin selbstverschuldet und nicht etwa neokolonialer Ausbeutung zuzuschreiben. Wie in einem instabilen Staatsgebilde wie Nigeria menschenwürdige Zustände für 185 Millionen zu erreichen wären, überfordert die Phantasie von Optimisten. Mit ungewissen Erwartungen verfolgen wir die Lage in Südafrika, wo nach dem Ende des Apartheid-Regimes alle Voraussetzungen für eine den ganzen Kontinent befruchtende Entwicklung gewährleistet schienen.

IV.

Die bedrängenden politischen Zukunftsfragen werden – außer unter dem moralisch bequemen Rubrum Xenophobie sowie mit der geistig bequemen Formel „Bereicherung“ – von der politischen Klasse in diesem unserem Land und/oder der EU kaum je zum Gegenstand politischer Debatte gemacht. Für die Exponenten der global economy ebenso wie für die Mehrheit der ihrem Selbstverständnis nach weltoffenen Bildungseliten handelt es sich um lästige Scheinprobleme von hinter der Zeit zurückgebliebenen Bevölkerungsgruppen. Fragen nach den Voraussetzungen und dem Sinn humaner Existenz im säkularen, postchristlichen Europa werden zur unfrohen Weihnachtszeit – rein terminologisch bedürfte die mit Tannengrün global verbreitete deutsche Kulturtradition jüngeren Datums eigentlich keiner  begriffsneutralen „Winterzeit“ - nach Möglichkeit eskamotiert.