Montag, 10. Februar 2025

Arithmetik, Spekulation und Depression

Was Umfragen wert sind, erweist sich erst nach dem großen Ereignis, das uns nach den ersten Hochrechnungen am 23. Februar 2025 erwartet. Ich verfolge seit längerem fast täglich mit wachsender Spannung die Umfragen der diversen Institute wohl wissend, dass die opinion polls keine todsicheren Prognosen erlauben. Wer liegt richtiger, wer hat sein Ohr näher am Wahlvolk: Allensbach (CDU-nah), Forsa (SPD-affin), die Forschungsgruppe Wahlen, INSA rechts der sakrosankten Mitte oder jenes Washingtoner Institut, das zweimal Trumps Wahlsieg voraussagte und dieser Tage an die 25 (oder waren´s 26?) Prozent für die AfD und nur unter 30 Prozent für CDU/CSU vermeldete? 

Die Meinungsforscher (sc. die Meinungforschenden) räumen selbst ein, dass alle Wahlumfragen einen Unsicherheitsfaktor von plus/minus drei Prozent enthalten. Zudem kommen - im Hinblick auf die bis zuletzt unentschlossenen Wähler (m/w/d) stets unkalkulierbare Faktoren ins  Spiel - etwa ein neuer Messerangriff eines psychisch belasteten Asylsuchenden, eine entschlossene Faeser- Abschiebungsaktion von zwölf bis fünfzehn - aufgrund unhaltbarer Zustände in deutschen Asylbewerberheimen - straffällig gewordenen Afghanen, ein Terrorakt eines realen oder psychisch derangierten Neonazis, eine "Dunkelflaute" trotz längerem Tageslicht im Monat Februar, ein weiteres Debakel - nach  der  Krise bei VW - in der Autoindustrie, ein vom Klimawandel verursachter Schneesturm am Wahltag etc.

Dennoch verfolge ich die Umfragen mit großem Interesse, gestützt auf -  in Berliner Grundschulen und Mittelstufenzentren kaum noch vermittelbare - elementare Arithmetik. Ja, ich interessiere mich eben  auch für die Wahlchancen  der AfD, die stabil um die 20 Prozent liegen. Wenn die unter BfV-Verdacht gestellte Partei noch deutlich darüber landen sollte, besagte dies einiges über die Stimmung im Wahlvolk, das die Linksgrünen seit dem Heizungsgesetz hinreichend verabscheut und Merz, dem kommenden Kanzler, eine wirkliche Wende in der Migrationspolitik nicht mehr zutraut. 

Die Arithmetik ist verknüpft mit Spekulationen: Wenn die FDP - mutmaßlich - rausfliegt, ist es vorbei mit einer "Deutschlandkoalition". Aber was dann? Kommt die "Linke" über fünf Prozent, steht sie liebend gern fürs Koalitionsbett zur Verfügung. Ähhnliches gilt für die SPD, verdientermaßen derzeit um die 15 Prozent. Auch die Grünen - mit 12-15 Prozent zwar nur dritte in der  Rangfolge, aber meinungspolitisch  führend in der medialen Klasse - umwerben Merz mit versöhnlichen Worten aus dem Munde Habecks. Sorgen bereiten mir die Umfragen für Sahras BSW, die - wie in Erfurt - für eine "Brombeer-Koalition" in Frage käme. Da sich auch Söder sowohl in seiner Rhetorik wie in seiner Praxis als  äußerst flexibel erwiesen hat, kann der Wahlbürger (m/w/d) auch Schwarz-Grün als Merz-Option nicht von vornherein verwerfen. Völlig ausgeschlossen scheint hingegen eine stabile Mehrheitsregierung mit der AfD, der Partei des Gottseibeiuns. Andererseits: in der Politik  - und in der Liebe - ist alles möglich.

Nein, für demokratische Parteien der alles umfassenden Mitte kommen Bündnisse mit Rechtspopulisten/Rechtsradikalen/Rechtsextremisten  nicht in Frage. Das Entsetzen, die Empörung über den absehbaren  massiven Wahlerfolg und den Jubel der "Blauen" wird sich am Wahlabend entladen. Jedenfalls schließe ich für mich  und in meiner Arithmetik die auf der "Achse des Guten" und anderswo ventilierte Merz-Minderheitsregierung - mit fallweise akzeptierter AfD-Tolerierung -  aus. Immerhin wird sich zeigen, ob dem Merkel-Produkt AfD diesmal eine Vizepräsidentschaft im  Bundestag zugestanden wird. Das wäre schon mal fast so spannend wie die mutmaßlich wochenlang andauernde Regierungsbildung.

Was danach kommt? Sofern die Bundesrepublik in der Außenpolitik überhaupt einen gewissen Spielraum besitzt, kann es nach Baerbock nur besser werden. Das Nachdenken über längst fällige, grundsätzliche Veränderungen auf den zentralen Politikfeldern - Migration, innere Sicherheit, , Wirtschaft und Soziales, Bevölkerungswandel, Cannabis, Bildung und "Werte" - mündet in Depression: Die Chancen für eine Besserung der deutschen Zustände sind gering. Hoffen wir also auf ein Wunder.

 

 


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